Heißt Demokratie nicht Volksherrschaft?

Bundestag
Formal sind die westlichen Staaten Demokratien, weil sie die wesentlichen Elemente einer Demokratie aufweisen, also freie Wahlen, Abstimmungen nach dem Mehrheitsprinzip, aber unter Respektierung von Minderheiten, Grund- und Menschenrechten.
 
Aber herrscht  in den Parlamenten auch wirklich "das" Volk?
 
Selbst korrekte Wahlen vorausgesetzt sieht man, dass die Macht der Parlamente doch recht begrenzt ist. Ihnen steht eine mindestens gleichgroße Macht gegenüber, die Real-Macht der Wirtschaft. Letztendlich ist die nichts anderes, als die Macht der Eigentümer an der materiellen Substanz der Republik. Ohne die Wirtschaft bzw. ihre Eigentümer sind die Politiker nicht in der Lage ihre Aufgaben zu erfüllen und die Versprechungen, die sie an die Macht gebracht haben, wahr zu machen.
 
Weil das so ist, besteht zwischen der Politik, also gewissermaßen dem Volk, und den Kapitaleigentümern der Republik, besonders den großen, eine erhebliche Rivalität um die Macht und gleichzeitig eine gegenseitige Abhängigkeit.

Einerseits garantiert die Politik das Eigentum und schafft die Bedingungen unter denen es bestehen und  wirken kann. Andererseits besitzen die großen Kapitaleigentümer trotz Parlament und Regierung eine große reale Macht und treffen oft genug Entscheidungen die diese in die Knie zwingen. Stagnierendes Wachstum und drohende Abwanderung von Kapital und Arbeitsplätzen sind Argumente die Regierungen das Fürchten lehren.
 Demokratie%20und%20Macht
Einerseits sind das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und der Atomausstieg Beispiele dafür, dass auch die Politik manchmal in der Lage ist das Großkapital in seine Schranken zu verweisen, wenn gerade der Rückhalt in der Bevölkerung groß genug ist. Andererseits zeigen gerade die letzte Novellierung des EEG mit ihrer Bevorzugung industriefreundlicher Großprojekte und dem Bau neuer Kohlekraftwerke, dass die Politik nicht ohne Zugeständnisse an die Konzerne auskommt, wenn sie nicht gar deren Spielball ist.
 
Denn der Kampf zwischen Politik und Kapital bleibt ein ungleicher. Solange die Wohlfahrt der meisten Wähler von einem bereitgestellten Arbeitsplatz abhängt, wird auch die Wiederwahl einer Regierung von bereitgestellten Arbeitsplätzen abhängen. So kommt keine Regierung und sei sie noch so demokratisch gewählt, an der Macht der Kapitaleigner als den Inhabern der Arbeitsplätze und der "Macht des Faktischen" vorbei.
 
Daraus ergibt sich ein erhebliches demokratisches Problem. Bei einer Vermögensverteilung wie sie heute besteht, bei der wenige Prozent der Bevölkerung den Riesenanteil der Eigentumsmacht an der Republik halten, fällt es schwer von einer wirklichen Volksherrschaft zu sprechen.
 
Demokratie%255F+Macht+und+Eigentum
 
Diese Macht des Faktischen, also die des Eigentums wird bestehen bleiben und hat  auch ihre Berechtigung, aber sie bedeutet auch, dass ein gleichmäßiger, also gerechter demokratischer Machtanspruch des Einzelnen eine Teilhabe an diesem Kapital voraussetzt. Ohne einen Mindestkapitalbesitz und die Unabhängigkeit und vor allem die Erfahrung die aus Eigentum erwächst, bleibt das demokratische Mitspracherecht relativ zahnlos und von minderer Qualität. Nur eine möglichst breite Streuung des Eigentums im Volk ermöglicht eine breite Streuung der Macht im Volk und wird uns die Volksherrschaft sichern. Denn Volksherrschaft ist mehr als die heutige formale Demokratie wie man sieht.
 
Letztendlich begründet der demokratische Anspruch eines jeden Menschen auf einen angemessenen Anteil an der Macht, auch seinen Anspruch auf einen Teil der Realmacht, also den Anspruch auf einen Teil am vorhandenen Reichtum des Landes. Dieser demokratische "Teilhabeanspruch" kann nur unabhängig von den Eltern und der sozialen Herkunft gedacht werden. Ein allgemeines Erbrecht, ein Grunderbe, ein geburtsunabhängiger Pflichtteil für jeden jungen Erwachsenen ist die Konsequenz aus dieser Forderung.
 
Der zunehmenden Konzentration des Kapitals und der wirtschaftlichen Macht auf wenige - die ganz wesentlich "vererbungstechnisch" erfolgt - kann eigentlich nur mit diesem Grunderbe, diesem Mindest-Erbanspruch für Jeden, unabhängig von seiner Herkunft begegnet werden.
 
Wenn Sie die Demokratie retten wollen: Arbeiten Sie mit uns an einer Erbrechtsreform hin zu einem Grunderbrecht, mit dem Ziel ein reales Erbe für Jeden und Jede zu garantieren, das allen den Weg zum vollwertig teilhabenden Bürger ermöglicht.

weitersagen heißt unterstützen! kommentieren auch!
 
Rede auf dem Hambacher Fest 2013 (10 Min):
 
 
 


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Kommentare:


Christoph Prüm schrieb am 19.03.2016 um 20:41 Uhr

 

Lieber Hartz4-Empfänger,

 

deine Rechtschreibung ist zwar katastrophal, aber du bringst deinen Gedanken logisch und mit einem Augenzwinkern rüber. Humor ist immer gut. Deshalb bin ich mir auch sicher, dass du es schaffst, deinen Laden einmal haben wirst, und dass er laufen wird.

 

Jedenfalls: Hättest du jetzt ein Grunderbe und deine Frau auch, dann wären die Banken schon viel viel freundlicher zu dir. Oder du bräuchtest sie gar nicht.

 

Dennoch, eine Ausbildung oder zumindest eine Berufserfahrung vorher wäre gut. Irgendetwas sollte man können bevor man sich selbständig macht.

 

In diesem Sinne, viel Glück.

 

Christoph


Hartz4... schrieb am 17.03.2016 um 14:27 Uhr

Inder Schuhlzeit hatte ich  ein Schwieriges Familien verhältnis, das dazu führte, das ich ohne einen Abschluss ins Arbeitsleben entlassen wurde.

 

Das Resultat wahr, das ich auf die Schiefe bahn Kamm.

davon möchte ich erst garnischt erzählen.

Jedenfalls als ich es geschaft habe wieder  Fuß zu fassen in dem ich eine Famielie gründete. Stehe ich heute vor dem problem überhaupt eine Arbeit zu finden womit ich meine Rolle als Familien Vater gerecht werde kann.

 

Wozu das führt brauche ich nicht erfwähnen.

Da Wünsche ich mir auch aus Indien zu kommen, wie ich vielle kenen gelernt habe.

 Somit kann ich mich dann überall Bewerben und behaupten,nix verstehen, ich gut Arbeiten.

Meine Papiere alle zu hause kapput aber ich gute Schuhle und Arbeit.

Somit müsste  ich mich nicht denn Dummen Fragen stellen,wo haben sie gbearbeitet ihre Zeugnisse. So müsste ich wenige Jahre Arbeiten und wehre dann in der Bank Wilkommen für einen Credit um mein Laden zu Eröffnen.

 

Aber als deutscher muss man sich fragen stellen egal wo man hin geht ,es wird viell von einem erwartet. Wehre ich von wo anders wehre es sicher anders, leider komme ich von hier.


Philipp schrieb am 28.09.2014 um 13:54 Uhr

Schön, dass es eine solche Stiftung gibt.

Ich selbst beschäftige mich mit diesem Thema und habe eine kleine Geschichte:

Das Robinson Crusoe Beispiel:

In einer stürmischen Nacht irgendwo in der Südsee kommt es zur Katastrophe. Ein Schiff geht in den Fluten der Meere unter. Wie durch ein Wunder überleben 10 der Passagiere das Unglück, weil die Strömung sie an eine einsame Insel angespült hat. Als die zehn Gestrandeten aufwachen überkommt ihnen sofort ein unbeschreibliches Hungergefühl. Sie machen sich auf und erkunden die Insel. Die zehn teilen sich auf, um so schneller die komplette Insel erkunden zu können. Neun konnte nichts auf der Insel finden, was auch nur annähernd essbar ist. Nur einer fand in seinem Suchgebiet etwas. Was er fand, waren  genau 10 Kokosnusspalmen, die nur an einer Stelle der Insel wachen. An jeder dieser Palmen wird jeden Tag genau eine Kokosnuss reif.

Die zehn gestrandeten können ihr Glück kaum fassen. Die jubeln und tanzen vor Freude. Doch als sich die neun anderen eine Kokosnuss von den Bäumen pflücken wollten, da hielt sie der zehnte zurück und sagte: „Liebe Inselbewohner, diese Palmen habe ich gefunden und somit gehören auch mir die Kokosnüsse, die daran jeden Tag gedeihen.“ Die neun glauben nicht was sie da hörten. Doch bevor sie etwas erwidern konnten fuhr der Zehnte fort: „Allerdings bin ich mir über eure Situation bewusst und möchte euch daher alle neun, als meine neuen Mitarbeiter einstellen.“ Diese Insel bietet alles was wir zu Leben brauchen. Frische Kokosnüsse, Seeluft und eine wunderbare Landschaft. Wir leben im Paradies. Doch es gibt noch viel zu tun. Fünf von euch müssen mir einen Palast dort auf dem Hügel bauen. Drei weitere von euch müssen sich um eure Baracken kümmern, die wir am besten etwas abseits von meinem Anwesen platzieren. Und einer von euch muss mir jeden Tag die Kokosnüsse von meinen zehn Palmen pflücken. Dann bekommt ihr auch etwas von meinem Besitz ab.“ Die Neun anderen nickten und gingen an die Arbeit. Als die Sonne den unendlich weit weg scheinenden Horizont berührte, durften die Neun ihre Arbeit niederlegen. Jetzt kamen sie zum Zehnten, der ihnen ihren Lohn auszahlte. Die Neun sollten jeden Tag genau eine der zehn Kokosnüsse für ihre Arbeitskraft erhalten. Die anderen neun Kokosnüsse waren für den Zehnten bestimmt. Es machte sich Unmut unter den Angestellten breit. Nur eine Kokosnuss für alle neun? Ist das etwa gerecht? Als sie den Zehenten mit ihrem Anliegen konfrontierten antwortete dieser ihnen: „Arbeitet hart und fleißig. Den besten von euch mache ich zu meinem Chefsekretär. Dieser bekommt dann ein größeres Stück von eurer Kokosnuss. Und diejenigen, die am wenigsten leisten haben doch auch weniger von eurer Kokosnuss verdient, oder etwa nicht?“ Die Neuen waren mit dieser Antwort nicht zufrieden. Einer der Neun wollte sich das nicht gefallen lassen und wollte dem Zehnten widersprechen, doch er wurde von einem andern Unterbrochen, der ihm zurief: „Du hast heute weniger gearbeitet als der Rest von uns. Wir haben die schweren Balken für den Palast geschleppt und du hast nur das Dach mit Palmenblättern belegt. Du sollst einen geringeren Anteil bekommen.“

Die anderen stimmten zu. Alle hatten großen Hunger und wollten einfach nur ihren Anteil an der Kokosnuss. Auf Diskussionen war für heute keiner mehr aus. Und so ging der erste Tag im Paradies vorüber.

 

Weitere Infos unter: www.kapitalismus-fuer-alle.de

Grüße

Philipp


Stefan schrieb am 16.02.2014 um 11:34 Uhr

Ich wünsche euch Deutschen eine richtige direkte Demokratie! Lasst euch nicht immer alles von oben herab diktieren.Hört endlich auf damit. Die oben können nichts besser als ihr unten im Volk, außer Steuergelder aus dem Fenster werfen.

Christoph Prüm schrieb am 13.02.2014 um 17:25 Uhr

@Herr Lindner:
Wir fragen nicht nach der Herrschaftsform, Demokratie steht nicht zur Diskussion. Der Zweck der Demokratie ist sie selber. Volksherrschaft resultiert aus dem Selbstbestimmungsanspruch des Einzelnen, sie ist die kollektive Form der Selbstbestimmung. Keine Wissenschaft der Welt kann dem Einzelnen die Aufgabe der Selbstwerdung abnehmen, allenfalls eine Hilfestellung liefern.
Klar ist das gefährlich. Demokratie ist so gefährlich wie das Leben selber. Wenn man manche Menschen"massen" sieht und die quotenträchtigsten Fernsehprogramme, dann kann einem schon Angst und bange werden. Wenn man aber riesige Kapiatalmengen im Besitz weniger Clans um den Erdball rasen sieht, auf ihrer Gier nach Profit buchstäblich über Leichen gehend, von der (gekauften) Wissenschaft beratend begleitet, dann ist die Angst nicht geringer.
Der Zweck der Demokratie ist das Wachsen der Bewußtheit. Was zur Diskussion steht ist: Wie geht Demokratie, das Wachsen der Bewußtheit am besten?
Sie beklagen oder befürchten mangelnde wirtschaftliche Kompetenz von vielen Wählern. Wir auch. Der Weg ist nicht sie deshalb zu entmachten, sondern sie zu dieser Kompetenz zu führen. Das genau wird ein allgemeines Recht auf ein Grunderbe, auf eine Mindestbeteiligung tun.

Wolfgang Lindner schrieb am 07.02.2014 um 16:51 Uhr

Wenn man die Frage stellt "Herrscht bei (uns) und das Volk?", muss man doch vorher einige andere Fragen klären. Hierzu gehören unter anderem:

  • Welchem Zweck dient die Herrschaftsform Demokratie?
  • Dient die (unmittelbare) Herrschaft des Volkes auch dessen Bedürfnis und Nutzen?
Ohne Kenntnis der wissenschaftlichen Terminologien und Erkenntnisse will ich versuchen, meine Sichtweise in groben Zügen zu schildern.

Das Volk, um das es geht, lebt gemeinsam in einem Staat, der als Demokratie organisiert ist. Das Wort 'Herrschaft' drückt doch auch aus, dass der Staat eine Regierung, also eine Führung hat. Diese muss das Volk nach innen und nach außen vertreten.

Demokratie ist keinwohlbehüteter Vergnügungspark! Das Staatsvolk ist nach außen derKonkurrenz anderer Völker ausgesetzt. Bevor man sich mit der Frageder Herrschaftsform beschäftigt, muss geklärt werden, wie derWettbewerb der Völker bestanden werden kann und welche Faktoren eineRolle spielen. Zu den wichtigen Faktoren gehören sicherlich.Wirtschaft, Forschung, Kultur usw.. Auch wenn man aggressiveAbsichten ausschließt, darf man das Militär nicht vergessen.

Für dieKonkurrenzfähigkeit spielt sehr wahrscheinlich die Wirtschaftskraftdie ausschlaggebende Rolle. Wer ist für die Faktoren verantwortlich?Das kann doch nur die Führung, also die Herrschaft sein. Demokratiean sich bietet keinerlei Gewähr für eine anforderungsgerechteHerrschaft. Man muss sich nur in der Welt umsehen!

Man kann es auch krassformulieren: Der Durchschnittsmensch würde bei freier Wahl eineDiktatur einer Demokratie vorziehen, sofern es ihm nachweislichbesser ginge. Demokratie ist demnach kein Grundbedürfnis desMenschen. Die wahrnehmbare Lebensqualität ist zumindest auf Dauerentscheidend. In der Realität werden sich aber Diktatur undLebensqualität ausschließen, womit das Thema erledigt wäre.

Bei zunehmenderLebensqualität sinkt die Bereitschaft zur Beteiligung anEntscheidungen. Auch als engagierter Mensch möchte ich nicht ständigzur Urne gerufen werden. Ich möchte mich vielmehr darauf verlassenkönnen, dass die von mir gewählten Vertreter ihre Aufgabe nachbestem Wissen und Gewissen wahrnehmen.

Genau das ist aber nicht gewährleistet! Die unmittelbare Herrschaft des Volkes lässt aber keine Besserung erwarten! Durch mehr Urnengänge würde die Demokratie nicht gestärkt, sondern geschwächt. Und das würde Wasser auf die Mühlen der Rechten lenken. Gründe:

  • Mit Häufung der Urnengänge würden Interesse und Beteiligung abnehmen.
  • Geringe Beteiligungen verfälschen den Willen des Volkes.
  • Der mehrheitliche Wille des Volkes ist ohnehin keine Qualitätsgarantie.
  • Alle sich auf die Leistungskraft der Demokratie auswirkenden Entscheidungen stehen in einem komplexen Kontext.
  • Wer sich daran beteiligen will, sollte nachweisen können, dass er sich mit dem Thema intensiv fach- und sachgerecht beschäftigt hat. Andernfalls könnte man gleich würfeln!
  • Man muss wissen, dass mit zunehmender Zahl der Entscheider die Qualität nicht kontinuierlich steigt, sondern nach Erreichen eines Höhepunktes wieder sinkt. Grund: Die Suggestion der Mehrheitsmeinung. Das ist das Paradoxon der großen Zahl!
  • Wenn Entscheidungen von Meinungen abhängig sind, dann hängen sie auch von äußeren Einflüssen ab. Am Ende dominieren die geschicktesten Agitatoren!
  • Fazit: Die Herrschaft des Volkes setzt ein neues, hoch qualifiziertes und motiviertes Volk voraus!

Die Situation ist ohne Frage sehr unbefriedigend. Wer sich näher damit beschäftigt, muss erschreckt feststellen, dass die vorherrschenden Verhältnisse die Zukunft der Demokratie nicht gewährleisten können, sondern eher gefährden. Als deutliche Zeichen kann man unter anderem die unzähligen Krisenfälle ansehen. Alle haben sich frühzeitigangedeutet. Die Vertreter des Volkes haben sie zu spät erkannt und/oder zu spät gehandelt.

Wer Augen und Ohren offenhält, erfährt von den öffentlichen Medien ständig neue Problemfälle (Steuerhinterziehung, Verschleuderung vonSteuergeldern, Korruption und vieles mehr). Es gibt nur einen Schluss: Im Getriebe der Demokratie befindet sich sehr viel Sand!

Das Volk muss froh sein,dass es nicht noch schlimmer gekommen ist. Noch hat aber niemand ausden Erfahrungen gelernt. Es zeichnet sich aber auch noch keine Einsicht ab. Die Zukunft ist also ungewiss!

Die Kernfrage lautet nicht 'Wer herrscht', sondern ist die Herrschaft erfolgreich oder nicht. Erfolgreich heißt, im weltweiten Wettbewerb mit allenanderen Völkern auf Dauer bestehen zu können. Das ist trivial, aber wenig beachtet. Was passiert zum Beispiel, wenn Seltene Erden von Monopolen beherrscht werden. Was kann ein Volk entgegensetzen, um sich nicht einer fremden Herrschaft unterwerfen zu müssen?

Hehre Vorstellungen vonder Demokratie helfen nicht weiter. Wer will in Schönheit sterben? Die Leistungskraft bildet die wichtigste Grundlage des Überlebens. Eine entscheidende Rolle spielt die innere Organisation der Demokratie. Eine Verbindung zur Herrschaft des Volkes ist dabei beim besten Willen nicht zu erkennen. Dieses Element ist für andere Kriterien maßgebend.

Der Schlüssel liegt beider Führung eines Volkes. Sie muss nicht nur alle von außen kommenden Anforderungen möglichst rechtzeitig erkennen, um reagieren zu können, sie muss diese auch professionell behandeln. Das erfordert vor allem auch eine vorausschauende Orientierung.

Professionalität kann insbesondere unter Beachtung der Entscheidungstheorien gewährleistet werden. Ein ausschlaggebender Grundsatz ist die Forderung nach Objektivierung von Entscheidungen. Das heißt, wenn man bestmögliche Entscheidungen finden will, muss man versuchen, alle subjektiven Einflüsse zu minimieren. Das Prinzip findet man zum Beispiel bei allen öffentlich zugänglichen Bewertungen von Produkten und Dienstleistungen.

Für eingefleischte Demokraten muss das eine sehr bittere Pille sein. Das bedeutet aber keine Absage an die Demokratie. Unser parlamentarisches System ist derzeit weitgehend auf Subjektivierung aufgebaut, die allerdings durch Fraktionszwänge und dominierende Führungspersönlichkeiten verbogen werden kann. Von Leistungsorientierung kann also keine Rede sein.

Es gibt einen einfachen Ausweg: Die demokratischen Prozesse dürfen nicht unmittelbar auf die anstehenden Entscheidungen ausgerichtet sein, sondern auf die Faktoren und die Bewertungsmaßstäbe. Damit kann zwar nicht jeder Manipulationsversuch abgeblockt werden, das Gesamtergebnis kann aber deutlich verbessert werden. Der beschriebene Weg bietet zudem beste Voraussetzungen, um die Transparenz zu verbessern. Und hier wiederum öffnen sich umfassende Möglichkeiten zur Beteiligung des Volkes!

Die Messlatte der Professionalität muss selbstverständlich differenziert eingesetzt werden. Für alle Entscheidungen, die Einfluss auf die Leistungsstärke der Gemeinschaft haben, ist Professionalität allerdings unverzichtbar. Welche Entscheidungen wie eingestuft werden, ist eine Sekundärfrage. Im Zweifelsfalle sollte immer der strengere Maßstab angelegt werden.

Gesamtschlussfolgerung:

  • Die Frage nach der Herrschaftsform ist falsch gestellt. Sie führt von den Kernproblemen weg.
  • Daraus abgeleitete Lösungen können die Existenzfähigkeit der Demokratie gefährden, anstatt sie zu stärken.
  • Damit kann die Diskussion die Feinde der Demokratie stärken!

 

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alle Macht soll vom Volke ausgehen...

...auch die Macht der Wirtschaft

wirklich demokratisieren lässt sich die Gesellschaft nur durch eine breitere Streuung des Kapitals.

Macht, auch politische Macht, ist sehr wesentlich auch eine Projektion des Vermögens. 

Zugegeben, es war eine Satiresendung in der Horst Seehofer das Problem auf den Punkt brachte: